CORONAVIRUS IN DEUTSCHLAND: Sind Corona-Ausgangssperren der nächste Schritt?

March 25, 2020 By



Um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, haben Bund und Länder umfangreiche Maßnahmen vereinbart. Eine Ausgangssperre wie in anderen Staaten sieht das Paket derzeit nicht vor. Sie wäre aber denkbar, falls die bisher beschlossenen Schritte sich als nicht ausreichend erweisen, um einen raschen Anstieg der Infektionen zu verhindern.

Eine Ausgangssperre müsste man sich mit Ausnahmen für wichtige Erledigungen, Arztbesuche oder den Weg zur Arbeit vorstellen. Solche Regelungen gibt es zum Beispiel in Frankreich oder Spanien.

«Ausgangssperren könnte man auf Paragraf 28 im Infektionsschutzgesetz stützen», sagt der Staatsrechtler Stephan Rixen von der Universität Bayreuth dazu. «Da das Robert Koch-Institut die Gefährdungslage mittlerweile als hoch einschätzt, wäre das begründbar.» Das Institut stufte die Gefährdungslage am Dienstag von «mäßig» auf «hoch».

Das Wort «Ausgangssperre» kommt im Gesetz nicht vor, allerdings finden sich dort Regelungen, auf die sich die zuständigen Länderbehörden bei einer solchen Maßnahme stützen könnten. Der bayerische Landkreis Tirschenreuth benutzt das Wort in seiner Verfügung einer Ausgangssperre in der Stadt Mitterteich.

Der WELT Nachrichten-Livestream http://bit.ly/2fwuMPg
Abonniere den WELT YouTube Channel http://bit.ly/WeltVideoTVabo
Die Top-Nachrichten auf WELT.de http://bit.ly/2rQQD9Q
Unsere Reportagen & Dokumentationen http://bit.ly/WELTdokus
Die Mediathek auf WELT.de http://bit.ly/2Iydxv8
Besuche uns auf Instagram http://bit.ly/2X1M7Hk

In eigener Sache: Wegen des hohen Aufkommens unsachlicher und beleidigender Beiträge können wir zurzeit keine Kommentare mehr zulassen.

Danke für Eurer Verständnis – das WELT-Team

Video 2020 erstellt

Youtube